Stand: März 2023

Wir, Spleenlab, sind ein in Thüringen ansässiges Softwareentwicklungsunternehmen. Unter anderem forschen wir an Technologien rund um das automatisierte Fahren. In diesem Rahmen ist auch die Aufzeichnung der Fahrzeugumgebung bei Testfahrten für uns ein wichtiger Bestandteil unserer Forschungs- und Entwicklungsarbeiten.

Bei der Durchführung von Kamerafahrten lässt es sich jedoch nicht vermeiden, dass Sie als Person und/oder Ihre personenbezogenen Daten, wie z. B. Kfz-Kennzeichen Ihres Fahrzeugs, (im Folgenden: „Daten“) auf den Aufnahmen, ggf. im Hintergrund, zu sehen sind. Die Identifizierung Ihrer Person oder bezogener Daten ist nicht Gegenstand unserer Datenverarbeitungen.

Nach den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir aber verpflichtet Ihnen mitzuteilen, wie wir mit diesen angefertigten Aufnahmen umgehen. Der Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist für Spleenlab in wichtiges Anliegen. 

Mit Hilfe dieser Datenschutzhinweise können Sie sich einen Überblick darüber verschaffen, wie und zu welchem Zweck Ihre Daten verarbeitet werden und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer Daten haben.

I. Verantwortliche Stelle

Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts ist die

Spleenlab GmbH
Hauptstr. 18
07929 Saalburg – Ebersdorf

Bei datenschutzbezogenen Fragen wenden Sie sich bitte an contact@spleenlab.ai oder postalisch an Spleenlab GmbH, Hauptstr. 18, 07929 Saalburg-Ebersdorf

II. Daten, die während der Kamerafahrten verarbeitet werden

Während der Fahrt werden mittels Kamera(sensoren) am Fahrzeug Aufzeichnungen aus dem jeweiligen Testfahrzeug heraus erstellt. Die Aufzeichnungen werden unter anderem im öffentlich zugänglichen Raum (üblicherweise im öffentlichen Straßenverkehr) erstellt. Bei den Aufzeichnungen ist nicht auszuschließen, dass

1. • Verkehrsteilnehmern (Fahrzeuge und Personen),
   • Nummernschilder (Kfz-Kennzeichen) und Schriftzüge auf Fahrzeugen,
   • Schriftzüge an Ladengeschäften und Straßenschildern,
   • Sonstige Informationen im unmittelbaren Umfeld der Versuchsfahrzeuge 

erfasst werden. 

III. Zweckbestimmung

Die Verarbeitung der Daten erfolgt zu Zwecken der Forschung und Entwicklung im Bereich des automatisierten Fahrens: Automatisiertes Fahren ist ein unerlässlicher Baustein, um dem steigenden Mobilitätsbedarf in unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Ein automatisiertes Fahrzeug muss jedoch eine Reihe komplexer Situationen bewältigen können, u.a. Fahrzeugabstände ermitteln und halten, Fahrspuren sowie Hindernisse erkennen. Kamerafahrten helfen uns dabei, Systeme zu entwickeln, welche diesen Anforderungen gerecht werden und verbessern damit die Sicherheit im Straßenverkehr.

Insbesondere für die Entwicklung von sicheren KI-Algorithmen für die teil- und vollautonome Mobilität werden durch unsere Testfahrzeuge mit Hilfe verschiedener Sensoren und Videokameras am Fahrzeug Umgebungsdaten aufgezeichnet. Die aufgezeichneten Umgebungsdaten werden anschließend in einer gesicherten Datenbank abgelegt und für die Entwicklung automatisierter Fahrfunktionen verwendet. Die Verarbeitung der vorliegenden Verkehrsinfrastruktur und die Erkennung der Verkehrsteilnehmer inklusive ihrer Bewegungsrichtung sind erforderlich, um daraus die korrekten Daten abzuleiten. Spleenlab identifiziert zu keinem Zeitpunkt einzelne Personen in den Datensätzen.

IV. Rechtsgrundlage(n) für die Verarbeitung der Daten durch die Spleenlab GmbH

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Basis einer Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 S.lit. f DSGVO. Spleenlab hat ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten zur Entwicklung von automatisierten Fahrfunktionen. Daneben sollen qualitätssichernde Maßnahmen (notwendige Erprobung zur Absicherung) durchgeführt, Produkt-, Fahrzeug- und die Verkehrssicherheit verbessert und damit Verkehrsunfälle reduziert werden.

V. Weitergabe personenbezogener Daten

Innerhalb von Spleenlab erhalten diejenigen Stellen ihre personenbezogenen Daten, die sie in der technischen Produktentwicklung benötigen. Eine Weitergabe von Daten an Kooperationspartner oder anderen Dienstleistern ist ausgeschlossen. Ihre Daten werden daher auch nicht in Länder außerhalb der EU übermittelt.

VI. Datenspeicherung und –löschung

Unser Ziel ist es, Ihre Daten nur im geringstmöglichen Umfang zu verarbeiten. Die Daten werden nur so lange intern gespeichert, wie es für Test-, Erprobungs- und Entwicklungszwecke erforderlich ist.

VII. Ihre Rechte

Wir identifizieren Personen, die auf unseren Aufzeichnungen zu erkennen sind oder deren Daten (bspw. KFZ-Kennzeichen) bei der Aufzeichnung erfasst wurden, nicht. Dies ist weder für unsere Projekte notwendig noch sind wir dazu in der Lage. Die nachfolgenden Rechte stehen Ihnen aus diesem Grund gemäß Art. 11 DSGVO nur eingeschränkt zur Verfügung. Das bedeutet, dass wir zur Erfüllung Ihrer nachfolgenden Ansprüche nur dann verpflichtet sind, wenn Sie bei der Geltendmachung Ihrer Rechte uns gegenüber zusätzliche Informationen bereitstellen, die Ihre Identifizierung und damit auch die Erfüllung Ihrer Rechte ermöglichen (beispielsweise Zeit und Ort der Aufnahme sowie ein Bild von Ihnen oder Ihres Kfz-Kennzeichens). Diese Daten werden von uns gelöscht, soweit die weitere Speicherung nicht gesetzlich vorgeschrieben oder zu Nachweiszwecken zwingend notwendig ist. 

Neben dem Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden Daten und Berichtigung Ihrer Daten haben Sie, soweit dem keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen, auch das Recht auf Löschung sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung bzw. das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Ferner steht Ihnen das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Sie können unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung verlangen, zum Beispiel, wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Daten unrichtig sind, wenn die Verarbeitung rechtswidrig ist oder Sie Widerspruch gegen die Datenverarbeitung eingelegt haben, Art. 18 DSGVO.

Sie haben ferner das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, der Datenverarbeitung zu widersprechen, es sei denn wir können nachweisen, dass zwingende schutzwürdige Gründe Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten gegen eine Verarbeitung überwiegen, Art. 21 DSGVO.

Sie können die zuvor genannten Rechte über die oben unter I. genannten Kontaktwege ausüben.

Sollten trotz unserer Bemühungen um Datenrichtigkeit und Aktualität falsche Informationen gespeichert sein, werden wir diese nach entsprechendem Hinweis berichtigen. Bei Beschwerden besteht die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden.

VIII. Sicherheit

Ihre Daten werden von Spleenlab durch technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen geschützt, um zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu verhindern. Unsere Sicherheitsmaßnahmen, wie z. B. die Datenverschlüsselung, werden entsprechend der technologischen Entwicklung regelmäßig verbessert.